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 Die
Bundestagsabgeordnete Christina Schenk hat schlechte Karten für die Wahlen im
September: Die offen lesbische, parteilose Feministin wurde im Mai auf Platz 9 der
Landesliste der Sachsen-PDS gewählt. Falls das Wahlergebnis ähnlich wie
1998 ausfallen sollte, wird sie nicht mehr im Parlament vertreten sein. Die schlechte
Listenplatzierung erfolgte trotz zahlreicher Unterstützungsbriefe und gegen
die Empfehlungen der Queer-Arbeitsgemeinschaften der Partei, der Frauen-AG bei der
sächsischen PDS und Gruppierungen außerhalb der Partei. Das ist ein deutliches
Signal: Feministische Kritik an der "Eingetragenen Partnerschaft", Engagement
für die Gleichstellung nichtehelicher Lebensformen und emanzipatorische Familienpolitik
sind in der PDS immer weniger gefragt. Mittelfristig hält die PDS eine Koalition
mit der SPD auf Bundesebene für denkbar. Christina Schenks Fazit: "Die
eigentlichen Veränderungen gehen nicht von den Parteien und Parlamenten aus,
sondern müssen durch Druck von außen initiiert und durchgesetzt werden.
Lasst uns also genau dort weitermachen." |
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